Nach den USA: Spaltet sich Europa sicherheitspolitisch?

Warum Amerika Europas sicherheitspolitischer Kitt war

Europa ist in Aufruhr. Die USA ordnen ihre Truppenpräsenz auf dem alten Kontinent neu und werden wichtige Assets für die Verteidigung des europäischen NATO-Territoriums abziehen. Die Diskussion, die gerade zwischen den europäischen NATO-Mitgliedern geführt wird, dreht sich darum, wie und wann Europa diesen graduellen Rückzug der USA angesichts der immanenten russischen Bedrohung kompensieren kann. Über diese militärische Debatte wird eine weitere, vielleicht gefährlichere Dimension, die der amerikanische Teilabzug in sich trägt, gern vergessen: die politische Spaltung Europas

Die Kohärenz des europäischen Kontinents in Sicherheitsfragen war stets weniger das Ergebnis gemeinsamer europäischer Überzeugung als vielmehr die Folge amerikanischer Rahmensetzung. Die NATO bot seit ihrer Gründung 1949 nicht nur einen militärischen Schutzschirm, sondern auch eine institutionelle Disziplinierungsstruktur, innerhalb derer europäische Einzelinteressen kanalisiert, manchmal überwölbt und bisweilen schlicht unterdrückt wurden. Washington fungierte als ungeduldiger, aber unverzichtbarer Schiedsrichter in einem Bündnis, das ohne diese externe Autorität stets von zentrifugalen Kräften bedroht war. Oder kurz gesprochen: Die Präsenz der USA in Europa verhinderte den Rückfall in alte, ruinöse Gleichgewichtspolitik.

In Kürze: Wie Europas Sicherheitspolitik trotz des US-Truppenabzugs handlungsfähig bleibt

Der schrittweise Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Europa betrifft nicht nur die militärische Verteidigungsfähigkeit des Kontinents. Er legt auch politische Bruchlinien offen, die lange durch die amerikanische Präsenz überdeckt wurden: zwischen West- und Osteuropa, zwischen Nord- und Südeuropa sowie zwischen bündnistreuen Regierungen und populistischen Kräften. Europa muss unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen, finanzielle Belastungen und nationale Interessen in gemeinsames Handeln überführen. Entscheidend sind flexible sicherheitspolitische Koalitionen, eine klare Kommunikation von Verteidigungsausgaben und die stärkere Einbindung Osteuropas.

US-Truppenabzug aus Europa: mehr als eine militärische Lücke

Solange amerikanische Truppen auf europäischem Boden stationiert waren und das nukleare Versprechen des Artikels 5 durch physische Präsenz bekräftigt wurde, hatten europäische Regierungen einen starken Anreiz, ihre divergierenden Sicherheitsvorstellungen zu mäßigen bzw. ihnen erst gar nicht nachzugehen. Der gemeinsame Schutzpatron erzwang eine Kompromissbereitschaft, die ohne ihn kaum zu erwarten gewesen wäre. Deutschland konnte sich den Luxus einer pazifistisch grundierten Außenpolitik leisten, weil amerikanische Abschreckung sie absicherte. Frankreich konnte seine Ambitionen strategischer Autonomie pflegen, weil der amerikanische Schirm den Preis ihres Scheiterns klein hielt. Polen und die baltischen Staaten konnten eine risikoreiche Konfrontation gegenüber Russland betreiben, weil Washington ihre Rück- und Lebensversicherung darstellte.

Dieses System funktionierte, solange die USA bereit waren, die Rolle des European Pacifiers (Josef Joffe) zu spielen. Genau diese Bereitschaft steht nun zur Disposition. Washington ist nicht mehr bereit, die Kosten der europäischen Sicherheit übermäßig zu schultern. Der Rückzug der USA aus Europa ist nunmehr ein strategischer Imperativ. Was das bedeutet, wird erst sichtbar, wenn man versteht, wie tief die politischen Gräben auf dem Kontinent möglicherweise verlaufen.

NATO, EU und Russland: Europas neue sicherheitspolitische Bruchlinien

Es sind gegenwärtig, drei potenzielle Bruchlinien, die Europa durchziehen und den Kontinent fragmentieren könnten.

1. West gegen Ost: Warum Osteuropa Russland anders bewertet

Die wichtigste Spaltungslinie verläuft zwischen West- und Osteuropa. Für Polen, Litauen, Lettland und Estland ist Russland keine abstrakte Bedrohung, sondern von existenzieller Natur. Diese Länder haben in den vergangenen Jahren massiv in ihre Streitkräfte investiert, die amerikanische Präsenz als festen Ankerpunkt ihrer Sicherheit betrachtet und jede Annäherung westeuropäischer Hauptstädte an Moskau mit tiefstem Misstrauen beobachtet.

Deutschland, Frankreich, Belgien oder die Niederlande hingegen neigten zu einer stärker abwägenden Lagebeurteilung. Wandel durch Handel und Russland als problematischer Partner sind hier die Stichwörter. Ohne den amerikanischen Schiedsrichter, der diese divergierenden Wahrnehmungen in eine gemeinsame Bündnislinie zwang, drohen sie zukünftig zu offenen Konflikten zu eskalieren. Die Osteuropäer würden amerikanische Abschreckung durch nationale Hochrüstung zu kompensieren versuchen. Die Westeuropäer könnten versucht sein, erneut Dialog mit Moskau zu suchen. Beide Impulse wären rational, beide würden die europäische Kohärenz aber zerstören.

2. Nord gegen Süd: Wenn Aufrüstung zur innenpolitischen Belastung wird

Eine zweite, weniger sichtbare, aber kaum weniger gefährliche Bruchlinie verläuft zwischen Nord- und Südeuropa. Die Forderung nach massiv erhöhten Verteidigungsausgaben trifft die südeuropäischen Volkswirtschaften unverhältnismäßig hart. Viele südeuropäische Staaten stoßen bei der Erfüllung der 3,5-Prozent-NATO-Regel an ihre fiskalischen Grenzen und könnten diese Marge nur durch harte sozialpolitische Einschnitte erreichen. Das schafft eine gefährliche Dynamik: Jene Länder, die sich am wenigsten bedroht fühlen, sollen nun ihre Haushalte für Verteidigungsausgaben massiv restrukturieren, mit unabsehbaren innenpolitischen Folgen. Wer in Lissabon oder Madrid Kürzungen bei Renten, Bildung oder Gesundheit mit der Notwendigkeit europäischer Verteidigungsautonomie begründet, riskiert, Regierungen ans Ruder zu bringen, die das Atlantische Bündnis gleich ganz infrage stellen.

3. Die populistische Wildcard: Wie Russland-Narrative Europa schwächen können

Jede Analyse europäischer Spaltungstendenzen wäre unvollständig ohne den Blick auf jene Kräfte, die aktiv an der Erosion westlicher Bündnissolidarität arbeiten. Viktor Orbáns Ungarn hatte sich zur wichtigsten Enklave russlandfreundlicher Politik innerhalb der EU entwickelt. Die slowakische Regierung unter Robert Fico, die tschechische unter Andrej Babiš oder die neue bulgarische Regierung folgen noch immer einem ähnlichen Kurs. In Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Österreich erzielt die populistische Rechte Wahlergebnisse, die eine kohärente westliche Sicherheitspolitik zunehmend unter Druck setzen. Und niemand weiß, wie lange sich Keir Starmer noch im Amt halten kann.

Der graduelle Abzug amerikanischer Truppen würde diesen Kräften einen propagandistischen Gewinn bescheren. Das Narrativ könnte wie folgt lauten: Amerika hat Europa aufgegeben, die NATO ist am Ende, und eine Annäherung an Russland ist der einzig rationale Weg für Europa. In Gesellschaften, die von Kriegsmüdigkeit, Inflationsängsten und dem Misstrauen gegenüber politischen Eliten geprägt sind, findet dieses Narrativ einen immer fruchtbareren Boden. Der innenpolitische Druck könnte sich als stärker erweisen als der außenpolitische Imperativ.

Deutsch-französische Achse: Europas Führungsproblem in der Sicherheitspolitik

Im Zentrum aller Bemühungen um europäische Sicherheitspolitik steht die deutsch-französische Achse. Sie befindet sich in einem schlechteren Zustand, als es die diplomatische Rhetorik vermuten lässt. Frankreich verfolgt unter dem Leitbild der strategischen Autonomie eine Vision europäischer Verteidigung, in der Paris naturgemäß die Führungsrolle zufiele, auch dank seines Nukleararsenals. Deutschland hingegen scheut eigenständige Führungsansprüche und bevorzugt Entscheidungen durch Konsens. Ohne amerikanische Autorität als gemeinsamen Referenzpunkt droht dieser strukturelle Gegensatz die europäische Sicherheitsarchitektur zu lähmen, bevor sie überhaupt entsteht.

Es stellt sich daher folgende Frage: Wie kann man verhindern, dass diese strukturellen Bruchlinien – trotz eines graduellen amerikanischen Rückzuges – handlungsbestimmend werden und die Kohärenz Europas bis hin zur Paralyse gefährden?

Was Europa jetzt tun muss, um handlungsfähig zu bleiben

Koalitionen der Willigen und Fähigen statt nationaler Vetoblockaden

Die erste und dringlichste Lektion lautet: Geld allein schafft keine Sicherheit, wenn der politische Wille fehlt, es gemeinsam und effektiv einzusetzen. Europa braucht vor allem institutionelle Reformen, die sicherheitspolitische Entscheidungen aus der Falle nationaler Vetopositionen befreien. Die Schaffung von flexiblen Koalitionen der Willigen und Fähigen, an denen nur jene Staaten teilnehmen, die wirklich ein Interesse an der Vertiefung von bestimmten Politikbereichen haben (in diesem Falle Verteidigung), wäre ein Anfang.

Sicherheitspolitik besser erklären: Aufrüstung als Investition in Souveränität

Politische Fragmentierung ist aber nicht nur eine institutionelle, sondern auch eine kommunikative Herausforderung. Europäische Regierungen müssen lernen, Sicherheitspolitik als das zu erklären, was sie ist: eine Investition in Wohlstand, Freiheit und Souveränität und eben nicht eine Zumutung zulasten des Sozialstaats. Regierungen, die über die Köpfe ihrer Bevölkerungen hinweg Rüstungsprogramme beschließen, ohne deren Notwendigkeit zu erklären, liefern den Populisten den Nährboden, den diese beackern können und von dem diese leben.

Osteuropa als strategischer Partner auf Augenhöhe

Jede europäische Sicherheitsarchitektur, die ohne echte Mitsprache der osteuropäischen Staaten entsteht, ist zum Scheitern verurteilt. Die historischen Erfahrungen dieser Länder mit Russland (bzw. der Sowjetunion) sind kein Atavismus, den es zu überwinden gilt, sondern ein sicherheitspolitisches Kapital, das Europa dringend braucht. Paris, Berlin und London müssen begreifen, dass Führung in Europa heute nicht bedeutet, Entscheidungen unter ihnen vorzubereiten, vorzufertigen und den Rest des Kontinents um Zustimmung zu bitten. Wer Osteuropa als Juniorpartner behandelt, treibt es entweder in die Isolation oder in die Arme bilateraler Sicherheitsarrangements außerhalb europäischer Strukturen.

Europas strategische Herausforderung: Kohärenz statt Selbstblockade

Der Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Europa ist in seiner militärischen Dimension ein lösbares, wenn auch kostspieliges Problem. In seiner politischen Dimension hingegen trifft er einen Kontinent, der weit weniger geeint ist, als er nach außen wirkt. Die eigentliche Bedrohung ist nicht russische Überlegenheit, sondern europäische Selbstblockade.

Die Aufgabe ist jetzt, divergierende Interessen in gemeinsames Handeln zu überführen. Amerika hat Europa nicht nur verteidigt, sondern es hat Europa auch zusammengehalten. Diesen Kitt durch innere politische Kohärenz zu ersetzen, ist die eigentliche strategische Herausforderung der kommenden Dekade. Sie ist schwierig, denn sie verlangt politisches Vertrauen. Ob Europa die dafür notwendige Reife aufbringt, wird darüber entscheiden, ob der Kontinent im 21. Jahrhundert seine Souveränität entfaltet oder ob er als geopolitisches Objekt fremder Mächte zu einer Fußnote wird.